Fluchtursachen erkennen – Kriegsursachen beseitigen!
Hunderttausende von Menschen suchen gegenwärtig in unserem Land Zuflucht, weil ihre Heimatländer durch Kriege und Terror unbewohnbar geworden sind. Es wird von einer „Flüchtlingskrise“ gesprochen, als wären die Flüchtlinge Schuld an den Verhältnissen, vor denen sie fliehen. Die wahren Fluchtursachen sind die fortgesetzten Kriege, beispielsweise in Somalia, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien.
Für die Fluchtursachen ist auch Deutschland mit verantwortlich. Am deutlichsten wird das bei den unverminderten deutschen Rüstungsexporten für Oman, Katar und Saudi-Arabien. Jede Waffe, die aus Deutschland geliefert wird, heizt kriegerische Auseinandersetzungen in der Region weiter an. Wir wollen keine Rüstungsexporte, schon gar nicht in Krisengebiete oder in Länder, in denen Menschenrechte verletzt werden.
Wir fordern daher als ersten Schritt von der Bundesregierung die Zurücknahme aller Genehmigungen für Rüstungsexporte in den Nahen und Mittleren Osten und von der EU ein striktes allgemeines Waffenembargo!
Trotz aller Warnungen vor weiterer militärischer Eskalation gießt die Bundesregierung Öl ins Feuer, wenn sie die Bundeswehr jetzt auch in Syrien einsetzt. Wie bereits Afghanistan deutlich gemacht hat, verhindert das terroristische Aktivitäten nicht, sondern vergrößert nur das Blutvergießen. Terror lässt sich nicht durch Krieg beenden.
Krieg wird auch hier vorbereitet, auch in Schleswig-Holstein. Er beginnt in dem Luftwaffenstützpunkt Jagel, von dem aus Bundeswehr- Tornados in die Türkei verlegt wurden, um unterstützend in den Syrien-Krieg einzugreifen.
Und er beginnt in der Kaserne Eutin, von der aus Bundeswehr-Soldaten nach Mali zur Aufstandsbekämpfung verlegt werden sollen.
Auch die geplante Stationierung von Drohnen in Jagel und Eutin lehnen wir ab, weil Drohneneine neue Qualität in Kriegsgeschehen bringen.
Ukraine: Deeskalation und friedliche Konfliktbeilegung
Um die Ukraine bleibt die Gefahr einer Eskalation. USA, EU und Russland sind gefordert, gemeinsam friedliche Lösungen mit der Ukraine zu erarbeiten, die zu einer Deeskalation führen.
Für eine Welt ohne Massenvernichtungswaffen Atomare, biologische und chemische Waffen
lehnen wir strikt ab, erst recht die vorgesehene Modernisierung der Atomwaffen in Büchel.
Wir fordern von der Bundesregierung, gemäß dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom März 2010 den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland zu veranlassen.
Deutschland, das in seiner Geschichte viel zu oft und viel zu lange Kriegsmacht war, muss zu einer Friedensmacht werden – ohne Rüstungsprodukte und ohne Einsatz der Bundeswehr im Ausland!
Auftaktkundgebung
Asmus-Bremer-Platz
11.00 Uhr
Frank Hornschu DGB K.E.R.N.
Grußwort
Martin Link Flüchtlingsrat
Schleswig-Holstein
Albino
politischer Hip-Hop
12.30 Uhr Abschlussveranstaltung
Asmus-
Bremer-Platz
Sven Bergmann, SDAJ Kiel
Lorenz Gösta Beutin,
Kieler Friedensforum
Albino
politischer Hip-Hop
